Freitag, 04. Juni 2021, 17:40 Uhr
von Magnus

Das Projekt „KlimaAbgeordnete“ ist beendet

Hürden des Parteienrechts und mangelnde Unterstützung haben dazu geführt, dass der Versuch, eine KlimaAbgeordnete über ein Direktmandat in den Bundestag zu bringen, vor dem Start der Crowdfunding-Phase abgebrochen werden musste.

Das Projekt "KlimaAbgeordnete" wollte sich auf die Kandidatur einer einzigen Abgeordneten zur Bundestagswahl konzentrieren. Die Initiator*innen haben damit zwei Ziele verfolgt:

  • mehr Mitwirkung und direktdemokratische Elemente in die Politik zu bringen und
  • mehr Klimaschutz ins Parlament.

Der von der KlimalisteBW erarbeitete Plan zur Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze bildete dafür die Grundlage.

Die Zeit für das Projekt ist abgelaufen...

Crowdfunding versus Parteienrecht

Das Parteienrecht hatte insbesondere im Hinblick auf die Finanzierung des Projekts schwierige Fragen aufgeworfen, etwa was die Rückerstattung bei einem nicht erfolgreichen Crowdfunding angeht. Die erforderliche anwaltliche Beratung konnte mit dem Budget des Projekts nicht gesichert werden. In der Folge wurde das Projekt auf mehrheitlichen Wunsch der Mitglieder aus der KlimalisteBW ausgekoppelt, wodurch die aktive Unterstützung für das direktdemokratische Experiment verloren ging. Als klar wurde, dass die Last der anstehenden Arbeit auf zu wenige Schultern verteilt werden müsste, entschieden sich die Initiator*innen schweren Herzens, das Projekt abzubrechen.

"Wir trauern um die Idee und bedanken uns ausdrücklich für die ehrenamtliche Arbeit, die viele Menschen in das Projekt eingebracht haben, unter anderem in Form eines sehr kreativen Films", sagt Magnus Rembold, der das Projekt ursprünglich angestoßen hatte.

"So schwer es uns auch fällt, müssen wir uns eingestehen, dass dem Projekt in der Phase vor dem Crowdfunding der Rückhalt und vor allem die aktive Unterstützung fehlte. Selbst wenn sich einige Menschen in- und außerhalb der Klimaliste für das Projekt ausgesprochen haben, ist es mit den aktuellen Ressourcen und der jetzigen Unterstützung nicht weiter umsetzbar", sagt Mit-Initiatorin Sophie Richter. Sie betont zugleich die Notwendigkeit, weiterhin Präsenz zu zeigen und sich für eine 1,5-Grad-konforme Politik einzusetzen: "Wir hoffen, dass durch die weiteren Direktkandidaturen der KlimalisteBW, Antritte weiterer Klimalisten, sowie zusätzliche Initiativen für klimagerechte Politik der Fokus bei der Bundestagswahl auf die Klimakrise und deren Ernsthaftigkeit gelegt wird."

Dank an 95 Spender*innen der Vorfinanzierung

Im Vorfeld hatten 95 Menschen aus dem Umfeld der KlimalisteBW zusammen über 10.000 Euro zur Vorbereitung des ab Anfang Juni geplanten Crowdfundings gespendet. Für den damit finanzierten Kurzfilm wird nun geprüft, inwieweit er für anstehende Direktkandidaturen der KlimalisteBW umgewidmet werden kann.